Beschreibung

In den Zeiten des niedrigen Zinsniveaus auf dem Kapitalmarkt ist die Nachfrage nach Immobilien unvermindert vorhanden. Die Ausweisung von Neubaugebieten und damit die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen bleibt somit wichtige Aufgabe der Städte und Gemeinden. Die Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen durch die Gemeinden mit anschließender Refinanzierung durch Erschließungsbeiträge verursacht einen langen Zeitraum, bis die Einzahlungen der Anlieger nach Abschluss evtl. Klageverfahren und/oder Ratenzahlungen an die Gemeinden zurückgeflossen sind. Der Sparzwang in den öffentlichen Haushalten erfordert daher die Suche nach einer anderen Form der Finanzierung. Der Abschluss von städtebaulichen Verträgen über die Erschließung (Erschließungsverträge) bietet hier eine Alternative.

Dieses Seminar soll einen Überblick vermitteln, was in der Praxis beim Abschluss und der Abwicklung von städtebaulichen Verträgen über die Erschließung/Erschließungsverträgen zu beachten ist.

Inhalt

• rechtliche Grundlagen
• Abgrenzung von anderen Verträgen
• Gegenstand des Vertrages
• Die sogenannte Regimeentscheidung
• Verfahrensablauf bis zum Abschluss des Vertrages
• Voraussetzungen für den Abschluss des Vertrages
• Inhalt des Vertrages
• Abwicklung des Vertrages